Impressum

 

RÜSO GmbH
Auf dem Rügge 4
33181 Bad Wünnenberg

Tel: 0 29 53 / 98 10 0
Fax: 0 29 53 / 98 10 45

www.rueso.de
E-Mail: info@rueso.de

Geschäftsführer: Siegfried Rüther, Michael Rüther

Registergericht: Amtsgericht Paderborn

Registernummer: HRB 9051

Umsatzsteuer Identifikationsnummer: 339/5755/0499

 


Haftungshinweis
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

 

 

 

 

 

Allgemeines

Mit Erteilung des umstehenden Auftrages gelten die nachstehenden Vertrags- und Lieferbedingungen als anerkannt. Die Annahme des Auftrages durch den Lieferer erfolgt nur zu den nachstehenden Bedingungen. Art und Umfang der Lieferung sind in der Auftragsbestätigung bestimmt. Mündliche Nebenabreden mit den Vertretern oder Mitarbeitern sind in jedem Fall ungültig. Schriftliche Nebenabreden müssen auf dem Original des Vertrages niederlegt werden, sie bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Soweit nach Vertragsabschluss die im Auftrag festgelegten Maße sich ändern, ist der Preis den Neumaßen entsprechend der dann jeweils gültigen Preistabelle des Lieferers zu berichtigen. Es gelten die den veränderten Maßen angepassten Preise als vereinbart.

Lieferfrist 

Alle Lieferfristangaben werden nach bestem Ermessen gegeben. Sie sind nur annähernd zu betrachten und unverbindlich. Höhere Gewalt und Ereignisse, die Lieferung und Montage wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Lieferer die Lieferung um die Dauer der Behinderung um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten. Ansprüche auf Schadenersatz wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Kommt der Lieferer in Verzug, so kann der Besteller nach Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von mindestens zwei Monaten vom Vertag zurücktreten, wenn der Vertrag noch nicht erfüllt ist. Weitere Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung netto Kasse zu erfolgen. Bei Werklieferverträgen ist die Vergütung bei Rechnungsausstellung fällig. Der Lieferer ist berechtigt, Abschlagszahlungen zu fordern. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen des Bestellers und die Aufrechnung werden ausgeschlossen. Nimmt der Besteller die bestellte Ware nicht ab, so ist er gleichwohl zur Zahlung des vollen Preises verpflichtet. Falls der Besteller vor Herstellung der bestellten Ware den Vertag aus einem rechtlich zulässigen Gründe kündigt, hat er 50 % des Vertragswertes als Entschädigung für entgangenen Gewinn und für entstandene Kosten zu zahlen. Bei Zahlungsverzug werden, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf, Zinsen in Höhe der jeweils gültigen Bankzinssätze für kurzfristige Kredite gerechnet. Ist der Unternehmer über die Zahlungsfähigkeit des Bestellers nicht genügend unterrichtet, so ist er berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen, auch wenn ein Teilzahlungsvertrag schon ordnungsgemäß abgeschlossen ist. Das gilt insbesondere dann, wenn der Unternehmer eine unbefriedigende Auskunft über den Besteller erhält. Vertreter sind nicht inkassoberechtigt. Zahlt der Besteller gleichwohl an einen Vertreter, so befreit ihn dies nicht von seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag gegenüber dem Lieferer.

Mängelhaftung

Für die Mängelhaftung gelten bei Kaufverträgen die entsprechende Bestimmungen des BGB und bei Werklieferungsverträgen der VOB, soweit die nachstehenden nicht etwas anderes regeln. Bei Kaufverträgen ist die gelieferte Ware unverzüglich bei Abnahme, und bei Werklieferungsverträgen die erbrachte Leistung unverzüglich nach Einbau zu überprüfen. Alle Mängel sind spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Mängel, die bei dieser Prüfung nicht entdeckt werden konnten, sind unverzüglich spätestens 8 Tage nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Nichteinhaltung dieser Fristen führt zum Verlust der Mängelrüge. Fristgemäß gemeldete Mängel werden nur berücksichtigt, wenn nachgewiesen wird, daß die Mängel nicht auf falsche Inbetriebnahme oder ordnungswidrige Bedienung und Behandlung der Lieferung zurückzuführen ist. Bei Sachmängeln ist der Lieferer nach seiner Wahl zur Nachbesserung, Gutschrift des Minderwertes, Lieferung mangelfreier Teile und bei Unvollständigkeit zur Nachlieferung verpflichtet. Alle anderen Ansprüche gegen den Unternehmer, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Schadenersatzansprüche und der Anspruch auf Wandlung sind ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist für die gelieferte Ware beträgt bei Kaufverträgen 1 Jahr seit Abnahme und bei Werklieferungsverträgen 1 Jahr sein Einbau mit folgender Erweiterung. Die Gewährleistungsfrist für die Witterungsbeständigkeit und Lichtechtigkeit des Materials beträgt 5 Jahre. Für Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung, mangelhaftem Anstrich und Verklebung von Beschlägen durch Farbe wird nicht gehaftet.

Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung erwachsenen Forderungen vor. Die Forderung des Bestellers aus einer mit Verlust meines Eigentums verbundenen Weiterveräußerung meiner Ware oder aus einem Werkvertrag, die den Untergang meines Eigentums verursacht, wird bereits jetzt an mich abtreten. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung nur in Höhe des Wertes der von mit gelieferter Vorbehaltsware. Der Besteller ist zur Einziehung der Forderung aus dem Weiterverkauf trotz Abtretung ermächtigt. Meine Erziehungsbefugnis bleibt davon unberührt. Auf Verlangen hat der Besteller mir die Schuldner der abgetretenen Forderung mitzuteilen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Mein Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, damit der vollen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Besteller übergeht und die abgetretenen Forderungen ihm zustehen. Ich verpflichte mich, die nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen insoweit nach meiner Wahl freizugeben, als der Wert der zu sichernden Forderung um 25 % übersteigt. Der Besteller darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Pfändung der Vorbehaltsware muss der Besteller mit unverzüglich anzeigen.

Montage-Bedingungen

Kann beim Eintreffen des Montagetrupps des Lieferers durch Umstände, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, die Anlage nicht eingebaut werden, so ist der Besteller verpflichtet, die Kosten der vergeblichen Anfahrt dem Lieferer zu erstatten. Grundsätzlich gehören Maurer- und Stemmarbeiten sowie die Entnahme von Fremdstrom nicht zu unseren Leistungen und werden gesondert in Rechnung gestellt.

Sonstige Vereinbarungen

Der Lieferer kann alle Rechte aus diesem Vertrage, insbesondere die Eigentumsrechte an der veräußerten Ware und die Vergütungsforderung weiter übertragen. Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen durch zwingende gesetzliche Vorschriften unwirksam, oder durch vertragliche Vereinbarungen aufgehoben sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand 

Erfüllungsort ist Bad Wünnenberg. Gerichtsstand ist sachlich und örtlich ausschließlich Paderborn.

 

Haftungsausschluss (Disclaimer)


Haftung für Inhalte
Als Dienste-Anbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienste-Anbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite nicht für den privaten und kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

Bildmaterial

Türen, Fenster & Fassaden:

Das gezeigte Bildmaterial dient nur als Anwendungsbeispiel der beworbenen Produkte.

Fotos: Schüco International KG

 

Schiebewände:

Fotos: GEZE GmbH

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: http://www.e-recht24.de